Das Markenrecht oder über den Versuch, dass "@" zu Geld zu machen

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Das Rechtsgebaren in Deutschland ist schon recht eigentümlich. Als “Nichtjurist” schwer durchschaubar. Insbesondere das Abmahn(un-)wesen in Deutschland ist für Außenstehende schwer verständlich: Ist der Wunsch eines Unternehmens nach Schutz vor unlauterer Konkurrenz nachvollziehbar, so sind die Standardwerte um eine Abmahnung, die regelmäßig private Blogger treffen, undurchsichtig.

Das @Zeichen

Das “@” Zeichen ist schon länger bekannt. Laut Wikipedia seit 1880. Nun meint eine (noch niemals ein Jahr alte) GmbH, die sich den Handel für Tabakwaren in das Handelsregister hat eintragen lassen, dass es Markenschutz für das über 130 Jahre alte Zeichen benötigen würde. Ich habe mal nachgeschaut, dass Fragezeichen ist markenrechtlich nicht geschützt, vielleicht sollte ich umschulen und ein paar Satzzeichen vom DPMA eintragen lassen?

Wie dem auch sei, die Entwicklungen sind nicht sehr erfreulich, gerade für Blogger. Da habe ich einen offenen Brief an Herrn Schäffler, seines Zeichen amtierender Präsident des DPMA aufgesetzt, in der Hoffnung, dass er hier etwas Aufklärung bringen kann.

Offener Brief an Herrn Schäffer, Präsident DPMA

Sehr geehrter Herr Schäffer,

in Deutschland sind Urheberrechte und der Schutz von Marken und Güter ein hohes Gut. Das akzeptiere ich, sowohl formal juristisch als auch vom Kontext. Die Industrie, die sich hierum gebildet hat, ist jedoch kaum noch nachvollziehbar: Abmahnungen werden in Serie produziert und bilden mit Millarden Umsätzen mittlerweile ein festes Standbein im juristischen Sektor.

Erstaunt war ich, dass das @ Zeichen bei Ihnen den formalen Prozess der Eintragung hinter sich gelassen hat:

https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/register/3020120383386/DE

Wenn Sie auf Ihre Tastatur schauen, werden Sie dieses Zeichen auf der Q Taste wiederfinden. Durch die Verwendung bei Emails (Wie der obigen) hat es weltberühmten Charakter erhalten. Das Zeichen ist aus dem Druck seit 1880 bekannt (laut Wikipedia). Wie kann es sein, dass eine 2012 gegründete Handelsgesellschaft für Luxus- und Tabakgüter hier Rechte geltend machen kann? Oder Umkehrfrage: Nach meiner Recherche in der Datenbank ist das Fragezeichen nicht geschützt (?), sollte ich das schützen lassen und meinen Beruf wechseln?

Dieser Brief ist in meinem Blog publiziert. Über eine ernstgemeinte Antwort, ob so ein Schutz hinnehmbar ist, würde ich mich freuen.

Liebe Grüße

Stephan Koß

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